Präsidentschaftswahlen in Rumänien
Hast Du die Wahlen in Rumänien verfolgt? Ich tat es nur am Rande. Eine kleine Notiz machte mich hellwach. Genau das, was dort geschah, kann ich mir eins zu eins in Deutschland vorstellen. Zumal das in dieser Weise bereits vor vier Jahren im kleineren stattfand. Nämlich, als die damalige Bundeskanzlerin die in Thüringen stattgefundene Landtagswahl mit einem Anruf aus Südafrika, wo sie sich zu diesem Zeitpunkt aufhielt, rückgängig machte.
Unter dem Motto: „Es kann nicht sein, was nicht sein darf!“ Durch unser Land ging nur eine kleine Verwunderung, aber eine mächtige unisono geschaltete mediale Debatte, dass doch mit Hilfe von schlimmen, schlimmen Nazis, ein Ministerpräsident gewählt wurde, der nicht gewählt werden sollte. Die Bevölkerung in Thüringen wurde also schon vor vier Jahren vorgeführt. Ähnliches geschieht derzeit wieder in diesem Bundesland Thüringen.
Aber zurück nach Rumänien. Ehrlich gesagt, musste ich fast lachen. Die Wahl des rumänischen Präsidenten wurde vom rumänischen Verfassungsgericht ungültig gemacht. Und jetzt kommt’s: Wegen russischer Trolle und Tiktok-Manipulation der in Rumänien lebenden Menschen. Die Wählerinnen und Wähler seien beeinflusst worden. Sie wurden also für beeinflussbar und unmündig erklärt. Das Problem war, dass der parteilose „rechtsextreme“ Calin Georgescu überraschend vorn lag. Er sei der einzige gewesen, der von dem „aggressiven russischen hybriden Angriff“ (Zitat: ARD-Tagesschau) profitiert habe. So wurde der ganze Akt also fix gecancelt. Es kann nicht sein, was nicht sein darf.
In Rumänien gibt es also einen Wahl-Hick-Hack wie in Italien, Frankreich, Österreich und so weiter.
Und genau das könnte auf ähnliche Weise in Deutschland geschehen. Zumindest kann ich mir das vorstellen. Unsere derzeitigen Politiker kleben an ihrer Macht und werden die nicht freiwillig hergeben.
Keiner muss sich wundern, wenn die Menschen den Gang zur Wahlurne für sinnlos erachten und der derzeitigen Demokratie abschwören. Denn letztendlich hat der Souverän, der Wähler, den kleinsten Einfluss auf das politische Geschehen. Der Wille des Volkes ist sekundär und wird mit Tricksereien, Rechenspielchen und Manipulationen so hingebogen, dass alles irgenwie im Sinne der Akteure passt.
Was meinst Du? Ist solch ein Szenario wie in Rumänien in Deutschland denkbar?
Ich vertrete absolut die direkte Demokratie. Mir ist es wichtig die Deutschen bei brisanten Themen des eigenen Landes mit ins Boot zu holen und entscheiden zu lassen. Schon deshalb ist der Gang am Wahltag 2025 wichtig. Schaut Euch die Wahlprogramme aller Parteien genau an.
Herzlich, Eure Petra Kolossa.